9 Mai 2021

Der 9. Mai, der traditionelle Europatag, gewann in diesem Jahr noch mehr an Bedeutung, da er den Beginn der Konferenz über die Zukunft Europas einläutete, des von Parlament, Rat und Kommission gemeinsam ins Leben gerufenen partizipativen Prozesses.

Der Auftakt wurde mit einer Eröffnungsveranstaltung im Europäischen Parlament in Straßburg gefeiert. Vor Erasmus-Studierenden aus allen Mitgliedstaaten und Mitgliedern des Exekutivausschusses sowie mehr als 500 Bürgerinnen und Bürgern, die online dabei waren, hielten die Präsidenten der europäischen Institutionen nach der Begrüßungsansprache von Präsident Macron Reden über ihre Vision von Europa.

„Unsere Union braucht neuen demokratischen Atem, und das ist der Sinn der Konferenz zur Zukunft Europas“, betonte Präsident Macron bei der Eröffnung und wies darauf hin, dass „sich in dieser Krise ein europäisches Modell durchgesetzt hat“, und zwar das der Solidarität. Auch der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, ist überzeugt, dass es am Ende der Pandemie „aufgrund der Folgen der Krise mehr denn je europäischen Solidarität vonnöten ist“. Sassoli wies aber auch auf ein anderes, nicht weniger wichtiges Thema hin, nämlich die Überarbeitung der europäischen Verträge. Eine Debatte, zu der es „Mutes ohne Tabus“ bedürfe. In diesem Zusammenhang erinnerte Sassoli an die Notwendigkeit, die Kapazitäten und die zentrale Stellung des EU-Parlaments zu stärken, die Transparenz der Wahlen zu erhöhen und auch die Frage der einstimmigen Beschlussfassung im Rat anzugehen.

„Lieben heißt nicht, sich gegenseitig anzuschauen, sondern gemeinsam in dieselbe Richtung zu schauen. Das ist die Aufgabe und die Chance, die wir von der Konferenz erwarten“, ein Moment „für alle Europäerinnen und Europäer, um gemeinsam zu diskutieren. Es bestehen Skepsis und Zynismus, deshalb müssen wir sicherstellen, dass es sich nicht um eine intellektuelle Übung oder einen politischen Kompromiss handelt“. So die Worte der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die betonte: „Die Konferenz ist kein Allheilmittel und keine Lösung für jedes Problem, und wir müssen auf alle Stimmen hören, aber ich bin davon überzeugt, dass sie eine Gelegenheit ist, die Europäerinnen und Europäer zusammenzubringen und sich um ein gemeinsames Ziel zu sammeln“.

Als Vertreter des Rates betonte der portugiesische Vorsitzende Antonio Costa, dass diese Konferenz ein „Akt des Vertrauens ist, den wir an alle Europäerinnen und Europäer richten“.

Und eben die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind die Protagonisten und die ersten Adressaten dieser Konferenz, einer Initiative, die eine Reihe von Debatten und Diskussionen umfasst, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbst initiiert wurden und die es allen in Europa ermöglichen wird, ihre Ideen mitzuteilen und zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft beizutragen. „Heute feiern wir unsere Geschichte, unsere Wurzeln und vor allem unsere Zukunft. Wir bitten die jungen Italiener und Europäer: Lasst es uns gemeinsam aufbauen“, so Vincenzo Amendola, Unterstaatssekretär für europäische Angelegenheiten, auf Twitter.